Auf zum Bildungsstreik! Für eine solidarische Lösung der Krise!

Aus dem Aufruf der Veranstaltenden:

“Das ‘Corona-Semester’ bringt viele Probleme, doch Uni, Land und Bund tun wenig dagegen: Prüfungsordnungen werden kaum angepasst, Studiengebühren müssen weiter gezahlt werden und funktionierende Soforthilfen bleiben aus.Du hast keine Lust auf Zwangsexmatrikulationen, Studiengebühren und unzureichende finanzielle Hilfen? Du möchtest eine solidarische Lösung der Krise an den Hochschulen? Dann auf zum Bildungsstreik!

Wir stehen auf! Für eine solidarische Lösung der Krise an den Hochschulen! Für faire Prüfungsbedingungen, eine Aussetzung der Studiengebühren und echte soziale Hilfen!

Mehr Infos hier!

Nein zu Rassismus – Demos – 6.6.2020

Wie in vielen anderen Städten auch, wird es am kommenden Samstag (6.6.) in Mannheim eine “Silent Demo” als Reaktion auf die rassistische Polizeigewalt in den USA geben.

Start: 14Uhr, Schloßhof Mannheim.

Hier der Aufruf der Veranstalter:

Im Hinblick auf die aktuellen Ermordungen mehrerer Afroamerikaner ohne strafrechtliche Folgen für die Täter zeigen wir uns mit dem Silent Protest solidarisch mit unseren Mitmenschen in den Vereinigten Staaten, sowie allen Opfern des Rassismus auf der ganzen Welt.

Diskriminierung, soziale und ökonomische Ausgrenzung sowie körperliche Angriffe bis hin zum Mord von Menschen mit schwarzer Hautfarbe sind ein globales Problem!

Die unzähligen Morde an Afroamerikanern symbolisieren den Höhepunkt aller rassistischen Gewalttaten, die nicht ins Licht der Öffentlichkeit rücken und dennoch das Leben von Menschen mit afrikanischer Herkunft jeden Tag enorm erschweren.

Unsere kollektive Wut, Trauer und Hilflosigkeit machen uns sprachlos, weshalb wir den Silent Protest in Deutschland ins Leben gerufen haben, um gemeinsam ein Zeichen zu setzten.
Wir distanzieren uns deutlich von Hass, Gewalt, Ignoranz und Verleugnung und kämpfen zusammen für Frieden, Gerechtigkeit und Toleranz.

=> Hier geht’s zur Homepage

BLOCK TDDZ in WORMS!!

Kommenden Samstag, am 06.06.2020 wollen Neonazis um die NPD und Die Rechte den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) in Worms durchführen. Der TddZ ist ein seit 2009 jährlich stattfindender Aufmarsch der rechtsradikalen Szene in Deutschland. Nach vielen Jahren faschistischer und antisemitischer Hetze wird Worms voraussichtlich die letzte Station sein. Unser Ziel ist es, dass die Geschichte des TddZ mit einem Scheitern in Worms endet.

Zur Anreise aus Heidelberg: Treffpunkt, 09:45 Uhr Nordeingang des Hauptbahnhof Heidelberg!

Weitere Infos hier: https://blocktddzworms.de/faq/

Corona-Kundgebung in Heidelberg mit Reichsflaggen, Judenstern, jeder Menge Nazis und antifaschistischem Gegenprotest

Am Samstag, den 09.05.2020, fand zum wiederholten Mal eine Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen auf dem Uniplatz in Heidelberg mit vielen TeilnehmerInnen aus dem rechten Spektrum statt. Nachdem auf der letzten Demo u.a. der organisierte, NPD-Kader Jonathan Stumpf einen Redebeitrag hielt, gab es diesmal lauten Gegenprotest von rund 100 Gegendemonstrant*innen. Der krude Mix von Nationalismus, völkischem Denken und Verschwörungsideologien blieb diesmal also nicht unwidersprochen. Diese Kundgebungen sind Teil einer neurechten Strategie in ganz Deutschland, mit welcher man abermals versucht gesellschaftlich anschlussfähig zu werden und den Debattenraum weiter nach rechts zu verschieben. Unserer Beobachtung nach ist diese Strategie teilweise erfolgreich. Einige durch die Corona-Maßnahmen verunsicherte BürgerInnen sehen keine Notwendigkeit sich von den rechten MitorganisatorInnen zu distanzieren und halten die Verschiedenartigkeit der sich gegenüberstehenden politischen Lager für überholt.

Wir widersprechen dem klar! Die Gleichwertigkeit aller Menschen ist die Basis einer freien Gesellschaft. Die Ideologie des rechten Spektrums steht dem grundsätzlich entgegen, wenn gleich man gerade noch den “Wolf im Schafspelz” mimt, um die wenigen bürgerlichen DemonstrantInnen nicht zu vergraulen. Wer mit Neonazis gemeinsame Sache macht und ihnen diese Räume gibt, lässt sich instrumentalisieren, unterstützt rassistische Verhältnisse und ist mitverantwortlich für die weitere Verankerung menschenfeindlicher Ansichten in unserer Gesellschaft. Mit Nazis, RassistInnen und Antisemiten kann man nicht für Grundrechte demonstrieren!

Aus der Kundgebung kam es wiederholt zu Pöbeleien und Gewaltandrohungen in Richtung der GegendemonstrantInnen. Die Stimmung war aggressiv und die Situation unübersichtlich. Anwesend waren mehrere gewaltbereite Neonazis aus dem Rhein-Neckar-Raum sowie einige Kader der NPD-Rhein-Neckar, die sogar als OrdnerInnen auftraten. Das zeigt, dass die Nazis nicht versuchen den Protest zu unterwandern; Sie sind die Mitorganisatoren und essentielle Träger der Kundgebung. Anwesend war ebenfalls die Heidelberger AfD inkl. Stadtrat Matthias Niebel. Sichtbar wurden auch allerhand bekannte rechte Symbole als Tattoos, rechte Modemarken, die in der Szene als Erkennungsmerkmal dienen, sowie Reichsflaggen und gleichfarbige Nase-Mund-Bedeckungen. Außerdem nahmen rechte EsoterikerInnen und ImfpkritikerInnen an der Kundgebung teil. Johanna Kart von Akut+C [iL] sagt dazu: “Angesicht der starken organisatorischen Einbindung von organisierten Nazis, ist bei der Forderung der Kundgebung Grundrechte zu stärken leider nur von einem scheinheiligen Vorwand auszugehen”.

Besonders krude Szenen spielten sich auf dem Uniplatz ab, als eine Frau mit Judenstern, auf dem „zwangsgeimpft“ stand, schrie, dass es den Corona-Virus nicht geben würde und dabei hysterisch lachte. Die momentane Situation mit der, der im Nationalsozialismus verfolgten JüdInnen zu vergleichen und zeitgleich mit den ideologischen Erben der Mörder gemeinsam zu demonstrieren, sehen wir als eine ekelhafte Relativierung und ein Schlag ins Gesicht aller Verfolgten des Naziregimes an.

In den Redebeiträgen der Veranstaltung fand sich ein buntes Sammelsurium an Themen, die schon lange von der Neuen Rechten und Verschwörungsideologen besetzt werden. So sprach Mitveranstalterin Christa G. aus Kandel beispielsweise über die manipulierende Lügenpresse, die durch die Werbung Kinder frühsexualisiere, zweifelte an, dass CO² wirklich schädlich sei und konnte auch nicht davon ablassen, der Fridays for Future-Bewegung einen kurzen Seitenhieb zu verpassen, da nun Autokinos boomen. Laut ihr leben wir in einer Gesundheitsdiktatur, die absichtlich Arbeitslose schaffe und „die Antifa“ für Gegenproteste bezahle. Außerdem wurden die Demoteilnehmerinnen immer wieder bekräftigt, dass sie wahre, selbstbewusste und selbstdenkende HeldInnen seien, die für die (diktaturfreie) Zukunft ihrer Kinder demonstrieren würden. In weiteren Redebeiträgen ging es um die angebliche Diktatur und Versklavung in der BRD, die Verschwörung um Bill Gates, welcher auch das RKI und Angela Merkel finanziere.

Wir sind erschrocken, dass diese Art von Protest in Heidelberg Fuß fassen kann und rufen alle Menschen auf, genau hinzuschauen und gegen Verschwörungstheorien und rechte Umtriebe aktiv zu werden!

AKUT + [C] Podcast – Episode 1

Hiermit geht die erste Episode unseres neuen AKUT + [C] Podcast an den Start!
Als Einstieg mit dem brandaktuellen Thema:

Verschwörungstheorie in Zeiten von Corona. Eine neue Chance für die Rechte?

Mit Jo von AKUT + [C], organisiert in der Interventionistischen Linken und Merlin Wolf, Herausgeber des Buches “Zur Kritik der irrationalen Weltanschauungen: Religion – Esoterik – Verschwörungstheorie – Antisemitismus” diskutieren wir das derzeitige Erstarken verschiedener Verschwörungsideologien rund um Corona. Wieso sind für viele Menschen Verschwörungstheorien so attraktiv? Was haben sie mit dem Aufstieg der Rechten zu tun? Und wie kann eine linke emanzipatorische Antwort darauf aussehen?

Genießt den Podcast und stay tuned für weitere Episoden!

Rechte Querfront feiert Corona-Party vor der Polizei in Heidelberg

Am Mittwoch, den 15.04.20 trafen sich in Heidelberg allerhand rechte VerschwörungstheoretikerInnen, um die Rechtsanwältin Beate Bahner zu unterstützen. Sie war wegen des Aufrufes zu Straftaten angeklagt worden. Bahner ist eine Leugnerin der Gefahr des Coronaviruses und gilt als neuer Star der Verschwörungsszene. Gerade jene Szene kam zum Teil aus ganz Deutschland angereist, um sie zu unterstützen. Ein bunter Haufen aus rechten AgitatorInnen, VerschwörungstheoretikerInnen, ReichsbürgerInnen, ImpfkritikerInnen und AFD-Vertretern hatte sich am Mittwoch zusammengetan und äußerten allerhand Verwirrtes. Diesen bunten Haufen eint allerdings ihre ablehnende Haltung gegenüber den Maßnahmen zur Eindämmung des Coronaviruses. Sie sehen hinter den Maßnahmen gesteuertes Handeln der Regierung und Virologen, die fremden Mächten oder geheimen Plänen unterworfen seien.


Polizei blieb untätig und lies die Rechten gewähren – Unerklärlich!

Für ein bundesweites Presseecho sorgte vor allem die Untätigkeit der Polizei. Obwohl die Versammlung z.T. sogar auf ihrem Grundstück stattfand, schritt sie über Stunden nicht ein. Sie erteilte keine Platzverweise und nahm lediglich Personalien von zwei Personen auf. Unerklärlich finden nicht nur wir. Die Polizeidirektion erklärte, sie hätte es „unverhältnismäßig“ gefunden, weil ein „großer Polizeieinsatz“ und „die Gefahr der Eskalation“ bestanden hätte. Sogar vor dem Feststellen der Personalien schreckte sie aus Angst vor „Solidarisierungseffekte“ zurück. OB Würzner findet dieses Vorgehen richtig und meint: „Es ist Aufgabe der Polizei deeskalierend zu wirken.“(1)

Diese Worte klingen für uns wie blanker Hohn und eine fadenscheinige Ausrede. Wir könnten jetzt Seiten füllen mit Beispielen für übertriebene und unverhältnismäßige Polizeieinsätze und einem gezielten Eskalieren der Polizei. Genannt seien hier aber nur das Durchprügeln der AfD-Veranstaltungen in der Stadtbücherei (2017), Hausdurchsuchungen wegen geringfügiger Sachbeschädigungen, Ermittlungskommissionen zu nicht angemeldeten Infoständen und natürlich dem Einsatz eines verdeckten Ermittlers in studentischen Gruppen im Jahr 2010.

Auch aktuell ist das Nichtstun der Heidelberger Polizei völlig unerklärlich. Es werden Maßnahmen zur Abflachung der Infektionskurve mit allen Mitteln und Mühen umgesetzt. Es ist gänzlich unverständlich, dass es einerseits als verhältnismäßig gilt, mit einem Hubschrauber nach Menschenansammlungen in Heidelberg zu suchen und eine Hausdurchsuchung ohne richterliche Anordnung wegen einer angeblichen Corona-Party in Leimen mit fünf (!) Leuten durchzuführen und dabei auch noch vier Menschen aus ihren Betten hervorzuziehen. Auf der anderen Seite gilt es aus Angst vor „Solidarisierungseffekten“ als unverhältnismäßig, die Corona-Party von 200 Beteiligten aufzulösen. Die Unterstützung in der Bevölkerung für die seit Wochen laufenden staatlich-verordneten Maßnahmen war wohl selten größer. Nicht zuletzt, weil sie den allermeisten einleuchten. Dieses kollektive Einhalten der Maßnahmen von Seiten der Bevölkerung wird durch das Nichtstun der Polizei gefährdet.

Erst auf massiven öffentlichen Druck hin kündigte die Polizei vergangenen Samstag an, nun eine Ermittlungsgruppe eingerichtet zu haben um die Situation aufzuarbeiten und Teilnehmer*innen zu identifizieren.


Verschwörungstheorien als politische Strategie der neuen Rechten

In unserer Vortragsreihe „Zur Kritik irrationaler Weltanschauungen“ (2) von 2014 sind wir schon näher auf Verschwörungstheorien eingegangen. In Zeiten der Krise blühen Verschwörungstheorien geradezu auf. Diesen Nährboden versuchen sich jetzt vor allem neurechte Agitatoren zu nutze zu machen, um möglichst viele Menschen davon zu überzeugen, ‘dass hier etwas nicht stimme‘ und ‘dass die Regierung und Wissenschaft abhängig‘ seien oder gesteuert würden. Das liefert dann die Begründung, warum Regierung und Wissenschaft absichtlich falsche Fakten heraus geben, um die Bevölkerung zu täuschen.

Je tiefer sich jemand in eine Verschwörungstheorie hineinbegibt, desto ausgeprägter wird auch seine selektive Wahrnehmung. Widersprüchliches wird kaum noch wahrgenommen und als „Mainstream-Meinung“ abgetan. In diesem Klima kann dann z.B. die AfD auf eine gute Grundlage für ihre Fakenews zurückgreifen und politische Erfolge verbuchen. Das Verbreiten von Verschwörungstheorien ist hier nicht nur wirres Fantasieren, sondern wird als politische Strategie genutzt.

Ein bunter Haufen der Querfront

Schon bei der „Kundgebung“ wurden die Differenzen zwischen den Teilnehmenden klar. Als ein älterer Herr davon sprach, dass die Bundesregierung ja gar nicht legitimiert sei und das Grundgesetz gar nicht in Kraft, widersprachen einige TeilnehmerInnen hörbar. Je länger und je mehr zusammen stehen und sich austauschen, umso mehr grenzen sie sich voneinander ab. So sind größere und langfristige Zusammenschlüsse von VerschwörungstheoretikerInnen sehr selten. Sie versammeln sich eher hinter Symbolfiguren, YouTube-Kanälen oder diffusen Labels. Auch wenn sich die Szene alles andere als einheitlich präsentiert, folgen sie doch vielfach einem ähnlichen Schema von einem geheimen Plan einzelner Mächtiger/Reicher/Böser und einem unschuldigen und betrogenen Volk. Einigen können sie sich deshalb bei Versammlungen häufig auf aggressive Sprechchöre wie “Wir sind das Volk”. In diesem strukturell antisemitischen Denkschema ist der Sprung zu Antisemitismus in Reinform nicht weit.

Weil so ein bunter Haufen bei der Kundgebung in Heidelberg durch ihre Kauzigkeit häufig Mitleid und den Eindruck der Harmlosigkeit erweckt – viele TeilnehmerInnen wirken sozial ungeschickt – wird die Szene von Presse und Öffentlichkeit häufig verharmlost. Durch die Anschläge von Halle und Hanau gerät dieses Bild von harmlosen Verwirrten gerade in der Öffentlichkeit ins Wanken. Das ist gut so. Zumal mit der AfD und ihrem Netzwerk ein strategisch agierender Akteur die Grundlage für Schlimmeres liefert.

So rufen wir alle dazu auf, kommende Aktionen kritisch zu begleiten und ihnen entgegen zu treten.

Update: Als sich am Samstag den 18.04.20 auf dem Uniplatz ähnliche TeilnehmerInnen wie am Mittwoch bei Beate Behner unter dem bundeweiten Label “nicht-ohne-uns” versammelten, wurden die TeilnehmerInnen deutlicher. Nazis zeigten mitten in Heidelberg Schilder von Verletzten / Getöteten Menschen unter dem Titel “Opfer der ungeregelten Zuwanderung” und stellten Corona als von Geflüchteten importierte Gefahr dar. RederInnen leugneten den Klimawandel und die Gefahr des Coronavirus. Wir halten die Augen offen! Keinen Fußbreit den FaschistInnen!

(1) www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artik…

(2) https://akutplusc.org/projekte/zur-kritik-an-irrationalen-weltanschauungen-vortragsreihe/verschworungstheorien-wer-regiert-die-welt/

Gemeinsamer bundesweiter Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager

Versammlungen von Menschenmengen sind zurzeit unverantwortlich. Genauso unverantwortlich wäre es aber, angesichts der sich weiter zuspitzenden humanitären Katastrophe in den griechischen Lagern und an den EU-Außengrenzen, nicht zu protestieren. Wenn wir nicht gemeinsam demonstrieren können, dann machen wir es nacheinander! Wenn wir uns mit zwei Meter Abstand an der Supermarktkasse anstellen können, dann können wir das auch für Solidarität!

In den Lagern auf den griechischen Inseln müssen weiterhin über 40.000 Menschen unter katastrophalen Bedingungen ausharren. Die deutsche Regierung muss jetzt handeln, sie muss jetzt evakuieren! Und sie kann es: Weltweit wurden Zehntausende deutsche Tourist*innen mit Flugzeugen zurückgeholt. Wir fordern eine Evakuierung von den griechischen Inseln, denn mehr als 140 aufnahmebereite Sichere Häfen sagen: #WirHabenPlatz!

Deshalb: Am Sonntag, den 5. April, setzen wir ein Zeichen – ein Zeichen unseres Protestes vor den Orten, die gerade die Möglichkeit haben, den Menschen auf den Inseln ihrem Schicksal zu überlassen oder nicht. Und wir setzen ein Zeichen an öffentlichen Orten und sagen: Hier ist Platz!

Wir spazieren einzeln an der Spagetthi-Säule am Bismarckplatz vorbei und hinterlassen dabei leere Schuhe. Wir können nicht zeitgleich mit vielen an einem Ort sein und wir werden auf unserer aller Gesundheit achten, aber wir können trotzdem zeigen, dass wir viele sind und unsere Spuren im öffentlichen Raum hinterlassen. Ihr könnt euch zusätzlich eine Botschaft malen oder das angehängte Plakat ausdrucken und zur Erklärung der Aktion neben eure Schuhe legen. Die Aktion ist von 11-17Uhr geplant. Macht Bilder von den Schuhen und postet sie in den sozialen Medien unter #wirhabenplatz und #LeaveNoOneBehind, erwähnt die @Seebruecke und @akutplusc für reposts.

Die Aktion findet in Heidelberg parallel auch in der Weststadt an der Christuskirche statt. Wir unterstützen ausdrücklich die Seebrücke Heidelberg bei ihrer Aktion, weil aktuell mehrere dezentrale Aktionen aber sinnvoller sind als eine große und außerdem zur höheren Sichtbarkeit beitragen, werden wir diese zweite Aktion am Bismarckplatz durchführen.

Und wir sagen schon jetzt: Wir kommen wieder – bis die Inseln evakuiert sind. Wir lassen niemanden zurück! #leavenoonebehind

A+C-Kneipe und Vokü entfallen

Aufgrund der aktuellen Gesundheitslage und den Verordnungen zu öffentlichen Veranstaltungen fällt unsere A+C-Kneipe diesen Freitag sowie die Vokü im Café Gegendruck bis auf Weiteres aus.

Seid solidarisch und beteiligt euch an Vernetzungen in der Nachbarschaft.

Anregungen für Werkzeuge zur Online-Vernetzung findet z.B. hier: https://www.systemli.org/de/2020/03/15/solidarische-infrastruktur.html

Frauen*kampftag 8. März

Kommt vorbei und lasst uns gemeinsam wütend und laut sein!!!

Um es in Johanna Dohnals Worten auszudrücken: “Aus taktischen Gründen leise zu treten, hat sich noch immer als Fehler erwiesen.”