NSU-Prozess: Straßen in Heidelberg nach Opfern des NSU umbenannt

Am Mittwoch endet der NSU-Prozess nach über fünf Jahren. Im Rahmen einer dezentralen, bundesweiten Aktion der Interventionistischen Linken haben auch wir in Heidelberg anläßlich dessen einige Straßen nach den Opfern des NSU umbenannt.

Wir wollen damit an die Opfer des NSU erinnern: Enver Simsek,Abdurrahim Özüdogru, Süleyman Tasköprü, Habil Kilic, Mehmet Turgut, Ismail Yasar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubasik, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter.

Der NSU-Prozess hat kein Licht ins Dunkle der rechten Terrornetzwerke gebracht. Im Gegenteil: Die Theorie des “isolierten Trios” wird weiter verfestigt. Dabei wurden die Verstrickungen bis in höhere Ebenen des Verfassungsschutzes hinein völlig augeklammert. Zeugen starben auf mysteriöser Art und Weise an “Selbstmord aus Liebeskummer” und “einer unerkannten Diabetes” kurz bevor, bzw. auf dem Weg zu ihrer Aussage. In Hessen bleiben die NSU Akten für 120 Jahre unter Verschluss.

Wir fordern Aufklärung der Netzwerke und ihrer Verstrickung in staatliche Institutionen.
Wir fordern die Auflösung des Verfassungsschutzes.
Unsere Solidarität gilt auch in Zukunft den Betroffenen von rechter Gewalt.

Der NSU war nicht zu dritt!

Während der Aktion nahm die Heidelberger Polizei die Personalien von einigen AktivstInnen auf und leitete ein Verfahren wegen Sachbeschädigung an den Straßenschildern durch Aufkleber ein. Dabei ging sie unverhältnismäßig gegenüber Zeugen der Aktion vor. Als diese das Geschehen mit einer Kamera dokumentieren wollten, versuchten die Beamten ihnen die Kamera aus der Hand zu schlagen und gewaltsam zu entreißen. Wir fordern die Einstellung aller Verfahren.

Nachttanzdemo und Party – 45 Jahre JUZ! [Ankündigung des JUZ Friedrich Dürr]

“❶ Ab 18 Uhr, Start Hbf Mannheim: Nachttanzdemo
❷ Im Anschluss (22 Uhr): Party im JUZ Mannheim

Wir feiern 45 Jahre JUZ! Für Vielfalt, Kommunikation, Kreativität und Partizipation!
1973 wurde das JUZ von Jugendlichen, die nirgendwo in der Stadt einen geeigneten Treffpunkt hatten, erkämpft. Daraus ist ein Ort für unkommerzielle Kunst, (Gegen-)Kultur und autonome Politik entstanden, der schon seit 45 Jahren zeigt, dass es auch anders gehen kann. Das wollen wir mit einer Nachttanzdemo feiern und gleichzeitig unsere Solidarität an alle Freiräume aussenden, die gerade (wie das JUZ erst vor kurzem) um ihre Existenz bangen oder erst noch erkämpft werden müssen.

Auf der Demo wie auf der Party gilt:
Wir wollen, dass bei uns alle angstfrei Spaß haben können.
Rassistisches, antisemitisches, sexistisches, homophobes und anderweitig bescheuertes und bedrohliches Verhalten werden wir nicht tolerieren.”

Wir freuen uns drauf!

7.4: Nazis in Kandel blockieren! [Repost AIHD]

Bereits für kommenden Samstag, den 7. April ist erneut ein rechter Großaufmarsch in Kandel angekündigt. Nachdem beim letzen Mal – vor nicht mal zwei Wochen – die TeilnehmerInnenzahl der Nazis bereits geringer als erwartet, aber immer noch im vierstelligen Bereich war, hat sich nun die Orgastruktur der Rechten geändert. Die Organisation wird im wesentlichen von Marco Kurz und nicht mehr vom AfD-geführten Bündnis „Kandel ist überall“ gestemmt. Dennoch beteiligen sich auch relevante AfD-Strukturen (wie z.B. die AfD Rheinland-Pfalz) an der Mobilisierung. Die Rechten mobilisieren auf 14 Uhr Kandel Marktplatz.
Doch dagegen regt sich erneut breiter Widerstand, und viele antifaschistische Gruppen rufen dazu auf, am Samstag um 13 Uhr gegen den Naziaufmarsch auf die Straße zu gehen.
Von verschiedenen zivilgesellschaftlichen Akteur*innen sind Mahnwachen an Orten entlang der Naziroute angemeldet, u.a. am Bahnhofsplatz.
Ausführliche Infos gibt es unter eingreifen.blogsport.eu.

Von Mannheim aus gibt es eine gemeinsame Anreise. Treffpunkt ist um 11.10 in Mannheim vor dem Hauptbahnhof, Abfahrt ist um 11.26 über Neustadt.
Auch aus Karlsuhe gibt es einen Zugtreffpunkt, nämlich um 12.15 Uhr am Südausgang des Hauptbahnhof Karlsruhe.

AfD will wieder in die Stadthalle

Am Freitag, den 23. März plant die Junge Alternative mit Unterstützung ihrer Mutterpartei AfD erneut eine Veranstaltung in der Stadtbücherei Heidelberg. Nach ihrem kläglichen Scheitern bei letzten Mal, als mehrere hundert Menschen ihre Veranstaltung verhinderten, wollen sie nun die Terminüberschneidung mit dem rechten Aufmarsch in Kandel am Tag drauf nutzen, um angereisten Nazis und Rassist_Innen ein nettes Vorabendprogramm zu liefern.
Ab 17 Uhr findet eine Gedenkveranstaltung zur Bücherverbrennung vor der Stadtbücherei  (Poststraße, Heidelberg) statt.
Kein Fußbreit den Faschist_Innen!

Kein Fußbreit rechter Hetze!

Am 03. März fand in Kandel eine große rechte Demonstration statt. Nicht nur wurden Rechte von AnwohnerInnen gefeiert, auch wurden linke GegendemonstrantInnen aus der Demo heraus angegriffen.
Das rechte Spektrum aus Parteinazis, Indentitären und rechten Wutbürger*innen hat nun für den 24. März wieder eine Demonstration in Kandel angemeldet.
Unsere Genoss*innen der AIHD machen einen Bus zu den Gegenprotesten, der allen AntifaschistInnen offen steht.
Alle Infos und Anmeldung unter aihd.noblogs.org

No Pasarán!

23.2.: Nazi-Fackelmarsch in Pforzheim verhindern! [Aufruf der AIHD]

Wie jedes Jahr versammeln sich auch 2018 am 23. Februar Nazis in Pforzheim, um geschichtsrevisionistische Propaganda zu verbreiten und mit einer „Fackelmahnwache“ auf dem Wartberg an die Bombardierung Pforzheims 1945 zu erinnern. Organisiert wird das braune Spektakel vom „Freundeskreis Ein Herz für Deutschland“.

Und wie jedes Jahr regt sich dagegen entschlossener Widerstand: Das landesweite Antifa-Bündnis „…nicht lange fackeln“ und Pforzheimer Initiativen sind abends in der Stadt mit antifaschistischen Protesten präsent. Um 18 Uhr beginnt am Bahnhof Pforzheim eine kämpferische Demonstration, die dann durch die Innenstadt zieht. Und auch im Anschluss wird den Nazis klare Kante gezeigt.

Von Heidelberg aus gibt es eine gemeinsame Anfahrt per Zug: Treffpunkt ist um 16.00 Uhr an der Anzeigentafel im Heidelberger Hauptbahnhof.

Weitere Infos unter
nonazis23feb.blogsport.de

Also, auf nach Pforzheim und den Nazis die Fackeln auspusten!
Kein Platz für rechte Hetze und Geschichtsverdrehung!

Hände weg von Afrin!

afrin

Solidarität mit Rojava
Seit dem 19.01.2018 greift das türkische Militär mit Artillerie und
Luftwaffe den Kanton Afrîn an. Die türkische Armee arbeitet dabei mit
ca. 25.000 Al-Qaida-, Al-Nusra- und IS-Terroristen zusammen. Auch vom
Einsatz von Napalm- und Streubomben durch die Angreifer wird berichtet.
Die Besatzer greifen gezielt Moscheen, Kirchen, Gesundheitszentren,
Schulen und Infrastruktur an. Bisher wurden mehrere hundert Zivilisten,
darunter überwiegend Kinder und Frauen, getötet oder verletzt. Afrîn war
eine der letzten Regionen in Syrien, die in fast 7 Jahren Krieg kaum
zerstört wurde und die 300.000 Menschen, die vor dem Krieg flohen,
Zuflucht geboten hat.

In Zusammenarbeit mit islamistischen Söldnertruppen soll ausradiert
werden, was dort und in den anderen Kantonen Rojavas als ein politisches
System demokratischer Selbstverwaltung entstand. Die Bevölkerung
organisiert sich in eigenen Versammlungen und Räten, um ihr Leben über
z.B. ethnische und religiöse Unterschiede hinweg gemeinsam zu gestalten.
Die Frauen spielen dabei eine zentrale Rolle: Sie organisieren sich in
allen Bereichen eigenständig und sind maßgeblich an der Gestaltung des
Gemeinwesens beteiligt.

Die Selbstverteidigungskräfte der multiethnischen Bevölkerung – YPG/YPJ
leisten währenddessen erbitterten Widerstand und versuchen unter größter
Opferbereitschaft den Vormarsch der Invasoren abzuwehren. Es sind jene
Verteidigungskräfte, die eine wesentliche Rolle in der Bekämpfung des
sogenannten „Islamischen Staates“ und der Befreiung vieler Städte und
Dörfer vor seiner Schreckensherrschaft gespielt haben.

Afrîn – Spielball der Großmächte
Die Russische Regierung und auch die US-Regierung verfolgen in Syrien
ihre eigenen strategischen Ziele. Ein Angriff der Türkischen Armee in
dieser Form war wohl nur möglich, wenn diese ihre Zurückhaltung im
Vorhinein signalisiert habe. Dabei hat das Erdogan-Regime vor dem
Angriff verlautbaren lassen, den Krieg nicht auf den Kanton Afrin
beschränken zu wollen, sondern Rojava bis hin zur irakischen Grenze
vollständig zu vernichten.

Die Münchner „Sicherheitskonferenz“ verkörpert seit über 50 Jahren das
hochrangigste Forum seiner Art. Es steht für die Ab- und Einstimmung und
auch Austragung von Widersprüchen imperialistischer Politik. Auf der
Suche nach Unterstützung und der Schmiedung von Koalitionen, setzen
Regierungsvertreter_innen, Rüstungsfirmen, Kriegsminister_innen,
Lobbyist_innen, Unternehmen und Militärs die schon längst beschlossenen
Kriegsvorhaben um und inszenieren sie als adhoc Ergebnisse gemeinsamer
Diskurse. Es sind die Vertreter_innen, die offen oder hinter den
Kulissen den Angriffskrieg der türkischen AKP-Regierung gegen die
Demokratische Föderation Nordsyrien (Rojava) vorantreiben oder
stillschweigend hinnehmen.

Die Deutsche Bundesregierung im Kalkül einer Kriegspartei
Die türkischen Streitkräfte nutzen bei ihrer Offensive in der
nordsyrischen Region Afrîn, wie schon bei der Zerstörung kurdischer
Städte in der Türkei, auch von Deutschland gelieferte Waffen und Panzer
vom Typ Leopard II. Zwar musste die deutsche Bundesregierung zumindest
kurzzeitig aufgrund des öffentlichen Drucks das weitere
Nachrüstungsersuchen der Türkischen Regierung für die Panzer kurzfristig
aussetzen. Doch die Kriegsbeziehungen zwischen Deutschland und der
Türkei gehen trotz des Angriffskrieges weiter. Seit dem Treffen des
türkischen Außenministers Cavusoglu mit dem deutschen Außenminister
Gabriel (SPD) anfang Januar ist allenthalben von einem Neuanfang in den
deutsch-türkischen Beziehungen die Rede. Kein Wort des Außenministers zu
den Zehntausenden, die in der Türkei ohne Anklage in Haft sind, u.a.
weil sie die Unterstützung des IS durch die türkische Regierung
aufgedeckt haben. Während in Deutschland vermeintliche
Gebietsverantwortliche der kurdischen Arbeiterpartei PKK in der Regel zu
3 bis 4 Jahren Haft verurteilt werden, nur weil die PKK auf Wunsch der
türkischen Regierung auf der sogenannten “Terrorliste” steht, ist die
Bundesregierung beim Terror der türkischen Erdogan-Regierung gegen die
Bevölkerung in Nordsyrien lediglich “besorgt” und fordert nicht etwa das
Ende des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs und der Bombardierungen,
sondern ruft lediglich alle Seiten zur “Zurückhaltung” auf und macht
sich auch damit mitschuldig.

Im Inneren flankierte das Deutsche Innenministerium zunächst den Krieg,
indem es im vorauseilenden Gehorsam für das Erdogan-Regime das Zeigen
der Fahnen der YPG und der YPJ faktisch unter Strafe gestellt hat und
die kurdische Freiheitsbewegung damit versuchte zu kriminalisieren.
Jedoch zeigen unsere vielen Proteste und Solidaritätsbekundungen in den
letzten Wochen, dass an der ein oder anderen Stelle die knallharte Linie
der Repressionsbehörden bröckelt und erste Freiräume erkämpft werden.

Insgesamt also schweigt die Bundesregierung, um den schmutzigen
“Flüchtlingsdeal” mit der Türkei nicht zu gefährden. Sie schweigt zu den
zehntausenden inhaftierten Journalist_innen, Anwält_innen und
Oppositionspolitiker_innen.

Ein Angriff auf Afrîn ist ein Angriff auf uns!
Nicht nur in der Türkei werden Menschen, wie zuletzt die
Ärztevereinigung, die den Angriffskrieg der türkischen Regierung
kritisiert, wegen “Terror-Propaganda” verhaftet und ihre Versammlungen
aufgelöst.

Auch in Deutschland wurde eine Solidaritätsdemo am 27. Januar 2018 mit
über 20.000 Menschen in Köln aufgelöst und in Städten wie Mannheim
Demonstrationsverbote zum Thema Angriffskrieg gegen Afrîn verfügt.
Freiheitskämpfe aber lassen sich nicht verbieten! Es ist die nahezu
bedingungslose politische Rückendeckung aus Berlin, die Ankara ermutigt
hat, diesen Angriff auf Afrîn zu beginnen. Die BRD ist faktisch eine
Kriegspartei in Afrin und unterstützt den Angriffskrieg nicht nur durch
Waffenlieferungen und Rüstungszusammenarbeit, sondern auch durch die
Kriminalisierung von kurdischen und türkischen Linken in der BRD und
politische Diskreditierung der Revolution in Rojava. Die Bundesregierung
folgt keiner »falschen Politik«, sondern den Interessen des deutschen
Kapitals und handelt danach! Daher ist Widerstand gegen diese Politik
nicht nur ein Gebot der Solidarität mit Afrîn und den demokratischen
Kräften in der Türkei, sondern eine Notwendigkeit im ureigenen Interesse.

Der Angriff auf Afrîn ist auch ein Angriff patriarchaler Kräfte auf jene
Frauen, die sich ihnen nicht länger unterwerfen! Ein Angriff auf Frauen,
die ihren Willen zur Freiheit und den Glauben an sich selbst wieder
gefunden haben.

Die wirkliche Gefahr, die von Afrîn ausgeht, ist die, dass dort Menschen
ihrem Traum von einem freien Leben in Würde folgen! Der Angriff auf
Afrîn ist deshalb auch ein Angriff auf unsere Träume und Hoffnungen. Der
Kampf gegen den Angriff auf Afrîn ist auch unser Kampf! Darum lasst uns
alle gemeinsam wie die Menschen in Afrîn aufstehen und das scheinbar
Unmögliche wagen! Unser gemeinsames Ziel – Kampf für eine neue
Gesellschaft – Unsere Waffe heißt Solidarität!

Wir fordern die sofortige Streichung der PKK von der Terrorliste – keine
Kriminalisierung der Embleme und Fahnen der kurdischen Bewegung und der YPG / YPJ!
Stoppt die Bombardierungen und den Angriffskrieg gegen die Bevölkerung
in Afrîn /Nordsyrien!
Keine Deals mit Erdogan! Rüstungsexporte stoppen – Afrîn verteidigen!

“Europa den Europäern” – Eine Betrachtung der aktuellen ungarischen Asylpolitik

Am Sonntag den 18.10. um 19 Uhr veranstalten wir einen interessanten Vortrag in der ZEP (Zeppelinstraße 1, HD-Neuenheim), und davor gibt es ab 18 Uhr eine leckere Vokü, also kommt zahlreich!!!

Ankündigungstext:

Seit kurzem hat die ungarische Regierung einen 175km langen Grenzzaun zu seinem südlichen Nachbarland Serbien errichtet um die Flüchtlingsströme auf der sogenannten Westbalkanroute einzudämmen. Auch das Militär wird entlang der Grenze verstärkt eingesetzt. Im Inneren des Landes läuft die Hetze und Panikmache gegen Flüchtlinge auf Hochtouren. In den letzten Monaten überschlagen sich die Meldungen über Aufstände der Flüchtigen; sei es hinter der Grenze oder am Budapester Ostbahnhof. Dabei möchten die Wenigsten in Ungarn Asylbeantragen. Die Mehrheit streben nach West- und Nordeuropa.
Welche genauen Mittel die ungarische Regierung einsetzt um mit den Flüchtlingsströmen fertig zu werden und was sie mit diesem Vorgehen zu erreichen versucht, soll in diesem Vortrag beleuchtet werden.
Referent: Benjamin Horvath

Der Herbst steht im Zeichen von BLOCK NPD

Block NPD 2015Im November will die NPD ihren Bundesparteitag in Weinheim ausrichten. Das antifaschistische Bündnis Block NPD 2015 hat sich gegründet und ruft dazu auf, den Parteitag zu verhindern. Wir beteiligen uns an den Aktionen im Vorfeld und rufen alle auf, den NPD Parteitag zu verhindern. Achtet auf weitere Ankündigungen.

Update: Die Homepage ist umgezogen: Neue Adresse ist blocknpd2015.nordost.mobi

Demo in Heppenheim nach Brandanschlag auf Geflüchtetenunterkunft

refugees welcomeAm Sonntag, den 06. September 2015 findet um 14 Uhr am Bahnhof Heppenheim eine Soli-Demonstration für die Geflüchteten vor Ort statt. In Heppenheim war in der Nacht zum Freitag ein mutmaßlicher Brandanschlag auf die Unterkunft verübt worden. Sechs Menschen wurden verletzt, einer davon schwer. Ein technischer Defekt wird ausgeschlossen.

Rechte Umtriebe in Heppenheim und Umgebung sind nicht Neues, haben damit aber, falls sich die Befürchtungen bewahrheiten, einen traurigen Höhepunkt erreicht.

Wir fahren am Sonntag nach Heppenheim und rufen alle auf, sich an der Demo zu beteiligen. Es gibt auch schon einen Zugtreffpunkt von Heidelberg aus.

Weitere Infos und Aufrufe auf Indymedia sowie bei der ANK Bergstraße.

Zugtreffpunkt: Heidelberg Hbf 13 Uhr
Demo Heppenheim Bahnhof 14 Uhr

*Update* Nach neuesten Berichten scheinen sich die ersten Befürchtungen, dass es sich um einen rassistisch motivierten Anschlag handelt, zunächst nicht zu erhärten. Es wurde wohl kein Brandbeschleuniger verwendet. Auch wenn die Polizei derzeit keinen fremdenfeindlichen Hintergrund mehr vermutet, denken wir, dass ein solcher nicht ausgeschlossen werden kann. Wir halten es deshalb für sinnvoll, die Demo morgen durchzuführen und zu unterstützen. Wir halten es gerade in diesen Zeiten für sehr wichtig, den Geflüchteten unsere Solidarität zu zeigen. Außerdem kann eine Demo gegen Nazis und Rassisten Heppenheim nur gut tun!

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